Wärmespeichertank ineinem Kühlwasserkreislauf

专利摘要:
EinWärmespeichertankumfasst einen Tankkörper(110) mit einem zylindrischen Öffnungsteil(113) an einer Stirnseite und einen Kühlmittelführungsteil (120), der hierinStrömungskanäle (124,125, 126), die in Verbindung mit dem Tankkörper stehen, definieren. Der Tankkörper speichertein Kühlmitteleiner flüssigkeitsgekühlten Maschine,währenddieses wärmeisoliertist; das Kühlmittelströmtin und aus dem Tankkörper über dieStrömungskanäle. DerKühlmittelführungsteilumfasst einen Einführungsteil(121), der in den Öffnungsteilin seiner Axialrichtung eingeführtwird. Wenigstens zwei O-Ringe (131, 132) sind zwischen dem Öffnungsteildes Tankkörpersund dem Einführungsteilvorgesehen und dichten einen Spalt hierzwischen ab und sind in Axialrichtungausgerichtet, so dass sie in Axialrichtung um ein vorbestimmtesStück voneinandergetrennt sind. Somit kann der Wärmespeichertankdie Dichtungsleistung des Kühlmittelsverbessern.
公开号:DE102004013465A1
申请号:DE200410013465
申请日:2004-03-18
公开日:2004-10-21
发明作者:Shigeo Kariya Ito；Takashi Kariya Toyoshima；Shigetaka Yoshikawa
申请人:Denso Corp；
IPC主号:F01P3-20

专利说明:
[0001] DieErfindung betrifft einen Wärmespeichertank,der ein Kühlmitteleiner flüssigkeitsgekühlten Maschinewie einem wassergekühltenMotor speichert und dabei wärmeisoliertist.
[0002] Ausder JP-A-2002-188442 (entsprechend US-Patent Nr. 6 477 990) istbeispielsweise ein Wärmespeichertankbekannt, der in einem Kühlwasserkreislaufeiner wassergekühltenMaschine angeordnet ist und Kühlwasservon hoher Temperatur (Kühlmittel)hierin bei Motorbetrieb speichert. Dann gibt der Wärmespeichertankdas gespeicherte Kühlwasserhoher Temperatur an den Motor beim nächsten Start des Motors ab,wodurch das Aufwärmverhalten desMotors verbessert wird. Alternativ kann die Heizleistung einer Heizeinheitunter Verwendung des Kühlwassers(Heißwasser)aus dem Wärmespeichertankals Heizquelle verbessert werden.
[0003] DerWärmespeichertankumfasst einen Tankkörperzum Speichern von Hochtemperatur-Kühlwasser und ein Gehäuse miteiner Wasserführung,die in Verbindung mit dem Tankkörpersteht. Weiterhin sind der Tankkörperbzw. das Speichergefäß, im FolgendenTankkörpergenannt, und das Gehäusemechanisch zusammengebaut, so dass Kühlwasser in dem Kühlwasserkanalin und aus dem Tankkörperströmt.Im Allgemeinen ist ein O-Ring aus Gummi zwischen dem Tankkörper unddem Gehäuse angeordnet,so dass eine entsprechende Dichtleistung im Wärmespeichertank erreicht werdenkann. In diesem Fall jedoch ist der O-Ring sowohl der Außenluftwie dem Hochtemperatur-Kühlwasserausgesetzt, und zwar aufgrund einer Vibration des Fahrzeugs unddem Wasserdruck im Kühlwasserkreislauf.Jedoch baut sich das Gummimaterial unter den Hochtemperatur- undOxidationsbedingungen schnell ab. So verschlechtert sich die Dichtleistung desKühlwassersim Wärmespeichertank.
[0004] ImHinblick auf das geschilderte Problem ist es ein Ziel der vorliegendenErfindung, einen Wärmespeichertankzur Verfügungzu stellen, der wirksam die Dichtleistung für ein hierin befindliches Kühlmittel verbessert.
[0005] Erfindungsgemäß umfasstder Wärmespeichertankzum Speichern eines Kühlmittelseines flüssigkeitsgekühlten Motorseinen Tankkörper,in welchem das Kühlmittelgespeichert wird, währendes im Wesentlichen wärmeisoliertwird. Auch ist ein Kühlmittelführungsteil,der hierin einen Strömungskanalin Verbindung mit dem Tankkörperdefiniert, vorgesehen, durch welchen das Kühlmittel in und aus dem Tankkörper strömt. DerTankkörperverfügt über eine Innenwandfläche unddefiniert hierbei einen zylindrischen Öffnungsteil an der einen Stirnseite,der Kühlmittelleitungsteilverfügt über einenEinsatzteil, der in den zylindrischen Öffnungsteil in Axialrichtungdes zylindrischen Öffnungsteilseingeführtist. Im Wärmespeichertanksind wenigstens zwei O-Ringe zum Abdichten eines Spaltes zwischendem Einführungsteil undder Innenwandfläche,die den zylindrischen Öffnungsteilbildet, zwischen der Außenwandfläche des Einführungsteilsund der Innenwandfläche,die den zylindrischen Öffnungsteildes Tankkörpersbildet, angeordnet, wobei eine Ausrichtung in Axialrichtung deszylindrischen Öffnungsteilserfolgt.
[0006] Somitkann das Kühlmittelleicht im Tankkörperdurch einen der wenigstens zwei O-Dichtungsringe abgedichtet werden. Eskann so verhindert werden, dass Luft an den einen der beiden O-Ringe durchVerwendung des anderen geliefert wird. Eine Beschädigung aufgrundvon Oxidation eines der O-Ringe wird reduziert, wodurch die Dichtleistungim Wärmespeichertankverbessert wird. Da der andere der O-Ringe dem Kühlmittel nicht ausgesetzt ist,wird eine Beschädigungaufgrund der hohen Temperatur des Kühlmittels reduziert. Somitkann der andere der O-Ringe ohne weiteres unter Beachtung nur ausschließlich seinerOxidationsfestigkeit gewähltwerden. Da darüberhinaus die Innenwandflächedes den zylindrischen Öffnungsteildefinierenden Tankkörpers sowieder Einführungsteilmiteinander durch die beiden O-Ringeabgestütztsind, lassen sich die Mittelachsen von Tankkörper und Einführungsteilselbsttätigeinstellen. Im Ergebnis kann der Einführungsteil am Tankkörper befestigtund dabei verhindert werden, dass eine Schrägstellung im zylindrischen Öffnungsteildes Tankkörperserfolgt.
[0007] Bevorzugtverfügteiner aus Einführungsteil undInnenwandfläche,die den zylindrischen Öffnungsteildefiniert, überzwei Nutenteile, die voneinander in Axialrichtung getrennt sind;die beiden O-Ringe sind in den beiden Nutenteilen parallel zueinanderangeordnet und zwar so, dass sie in Axialrichtung voneinander umein bestimmtes Stückgetrennt sind. In diesem Fall lässtsich die Dichtleistung der O-Ringe wirksamer verbessern.
[0008] Beispielsweisesind die beiden O-Ringe erste und zweite O-Dichtungsringe, die vorgesehen sind,um getrennt voneinander in Axialrichtung angeordnet zu werden. Indiesem Fall ist der erste O-Ring so angeordnet, dass er direkt einenSpalt abdichtet, der mit einem Innenraum des Tankkörpers inVerbindung steht, der zweite O-Ring ist so angeordnet, dass er verhindert,dass Luft an den ersten O-Ring geliefert wird. So kann der ersteO-Ring aus einem ersten Material mit hoher Beständigkeit gegen Kühlmittel,der zweite O-Ring aus einem zweiten Material mit hoher Beständigkeitgegen Luft gewähltwerden, wobei die beiden Materialien unterschiedlich zueinandersind. Somit lassen sich leicht das erste und zweite Material für den erstenund zweiten O-Ring auswählen.Weiterhin ist es möglich,die Gestalt des ersten O-Rings gleich oder unterschiedlich zu der deszweiten O-Rings zu machen.
[0009] BeispielsweiseAusführungsformender Erfindung sollen nun mit Bezug auf die beiliegenden Zeichnungenals Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform gegeben werden.Die Zeichnungen zeigen in:
[0010] 1 einen schematischen Schnitt,wobei ein Wärmespeichertanknach der bevorzugten Ausführungsformder Erfindung gezeigt ist;
[0011] 2 ist eine perspektivischeDarstellung und zeigt einen Kühlwasserführungsteilim Wärmespeichertanknach der Ausführungsform;
[0012] 3 ist eine Draufsicht inRichtung des Pfeils III in 2 gesehen;
[0013] 4 ist eine perspektivischeDarstellung eines Stirnteils eines Zentralrohres des Kühlwasserführungsteilsnach dieser Ausführungsform;
[0014] 5 ist eine Draufsicht undzeigt den Einführungsteileines Auslassrohres fürden Kühlwasserführungsteilnach der Ausführungsform;und
[0015] 6 ist ein Schnitt und zeigtden Befestigungszustand zwischen dem Zentralrohr und dem Einführungsteilgemäß der Ausführungsform.
[0016] Einebevorzugte Ausführungsformder Erfindung soll nun mit Bezug auf die beiliegenden Zeichnungennäher erläutert werden.
[0017] Nachdieser Ausführungsformwird ein Wärmespeichertank 100 gemäß der vorliegendenErfindung in typischer Weise fürKühlwasser(Kühlmittel) imKreislauf an einer wassergekühltenMaschine (flüssigkeitgekühlten Maschine)oder diesbezüglicher Motorverwendet. Wie in 1 zusehen, umfasst der Wärmespeichertank 100 einenTankkörper 110 und einenKühlwasserführungsteil 120.Der Tankkörper 110 speichertKühlwasserunter Wärmeisolierung desKühlwassers.Der Tankkörper 110 umfassteinen inneren Tankteil 111 aus rostfreiem Stahl mit hohem Korrosionswiderstandund einen äußeren Tankteil 112,der vorgesehen ist, um den inneren Tankteil 111 abzudecken.Innerer und äußerer Tankteil 111, 112 sindmiteinander durch Schweißenoder Lötenverbunden, währendin etwa Vakuum zwischen den inneren und äußeren Tankteilen 111, 112 aufrechterhalten wird, so dass eine Wärmeisolierungsschicht zwischeninnerem und äußerem Tankteil 111, 112 gewährleistetist.
[0018] DerTankkörper 110 verfügt über einenzylindrischen Öffnungsteil 113 ander einen Stirnseite (d.h. der unteren Seite in 1), der Kühlwasserführungsteil 120 istin den Öffnungsteil 113 desTankkörpers 110 eingebaut.Insbesondere umfasst der innere Tankteil 111 eine zylindrischeInnenwandfläche, dieden Öffnungsteil 113 ander Unterseite in 1 bildet.Eine ringförmigeerste Konsole 141 ist auf einer Außenwandfläche des äußeren Tankteils 112 des Tankkörpers 110 inVertikalrichtung an einem Mittelteil vorgesehen, und eine zweiteKonsole 142 erstreckt sich gegen den Öffnungsteil 113 undist an der ersten Konsole 141 unter Verwendung von Bolzen 143 befestigt.Der äußere Tankteil 112 istan der ersten Konsole 141 befestigt und ein Einführungsteil 121 ander zweiten Konsole 142. So sind äußerer Tankteil 112 undEinführungsteil 121 aneiner Fahrzeugkarosserie durch die ersten und zweiten Konsolen 141, 142 festgemacht.Im Ergebnis wird der innere Tankteil 111 an der Karosseriedurch zwei O-Ringe 131, 132 sowie den Einführungsteil 121 befestigt.Hier verfügtder Wärmespeichertank 100 über einenAufbau, bei dem der Innentankteil 111 mit Neigung ausgebildetist und im äußeren Tankteil 112 vibriert.Eine Mittelachse des Öffnungsteils 113 undeine Mittelachse des Einführungsteils 121 werdenjedoch automatisch durch die beiden O-Ringe 131, 132 ausgerichtet,wodurch der Innentankteil 111 davon abgehalten wird, sichschrägzu stellen und zu vibrieren.
[0019] Wiedie 2, 3 erkennen lassen, umfasst der Kühlwasserführungsteil 120 einenersten Strömungskanal 124, 122,durch welchen Kühlwasserin den Tankkörper 110 strömt und einenzweiten Strömungskanal 125, 126,durch welchen Kühlwasser ausdem Tankkörper 110 abströmt. Dieersten und zweiten Strömungskanäle 124, 122, 125, 126 werden ausHarz der Nylongruppe hergestellt und Komponenten des Kühlwasserkanalteils 120 bisauf das Mittelrohr 125 der Komponenten 121 – 128 werdeneinstückigdurch Spritzformen hergestellt.
[0020] Insbesondereumfasst der Kühlwasserkanal 120 denEinführungsteil 121,der aus einem Zylinderteil 122 und einem rechtwinkeligenPlattenteil 123 aufgebaut ist. Weiterhin umfasst der Kühlwasserkanalteil 120 einEinlassrohr 124, das Mittelrohr 125 und ein Auslassrohr 126,die als Strömungskanäle Verwendungfinden. O-Ringnuten 122a, 122b sind auf einemAußenumfangdes Zylinderteils 122 angeordnet und sind in einer Axialrichtungdes Zylinderteils 122 (in Aufwärts-Abwärts-Richtung) angeordnet undkönnenvoneinander in Axialrichtung getrennt werden. Daher können dieO-Ringe 131, 132 inAxialrichtung des Zylinderteils 122 ausgerichtet werden, umvoneinander um ein vorbestimmtes Stück in Axialrichtung (der vertikalenRichtung) getrennt zu werden. Vier Befestigungslöcher 123a sind imPlattenteil 123 im Bereich der vier Ecken, wie in 3 gezeigt, vorgesehen. Einlassrohr 124 undAuslassrohr 126 sind so angeordnet, dass sie einen Winkelvon in etwa 90 Grad auf einer gegenüberliegenden Seite des Zylinderteils 122,bezogen auf den Plattenteil 123, bilden. Das Mittelrohr 125 istinnerhalb des Zylinderteils 122 angeordnet und erstrecktsich vertikal bis an eine Oberseite im Tankkörper 110. Weiterhin istdas Mittelrohr 125 mit einem Einführungsteil, der im Auslassrohr 126 vorgesehenist, verbunden und stellt die Verbindung mit dem Auslassrohr 126 her.
[0021] DasMittelrohr 125 ist mit einem Auslassrohr 126 über einein den 4 bis 6 gezeigte Verbindungskonstruktionverbunden. Wie in 4 gezeigt, verfügt das Mittelrohr 125,das als getrenntes Element geformt ist, über zwei Schlitze 125a anseinem einen Ende und einen Vorsprung 125c. Der Vorsprung 125 stehtin Radialrichtung des Mittelrohres 125 nach außen an einemoberen Ende eines Wandteils 125b vor, der zwischen denbeiden Schlitzen 125a vorgesehen ist. Das Mittelrohr 125 umfassteinen Laschenteil 125d (Drehstopperteil) und steht nachaußenin radialer Richtung vor und erstreckt sich in Längsrichtung des Mittelrohres 125 aufseinem Außenumfangauf einer Seite gegenüberdem Vorsprung 125c. Wie dagegen in
[0022] 5 gezeigt, sind eine C-förmige Sitzfläche 126b,ein Sitzeinkerbungsteil 126c und ein Lascheneinführungsteil 126d imEinführungsteil 126a des Auslassrohres 126 vorgesehen.Der Wandteil 125b des Mittelrohres 125 und derVorsprung 125c dringen daher durch den Sitzeinkerbungsteil 126c einund die Lasche 125d des Mittelrohres 125 ist inden Lascheneinführungsteil 126d desAuslassrohres 126 eingepasst.
[0023] DasMittelrohr 125 wird in den Einführungsteil 126a desAuslassrohres 126 eingeführt, während der Wandteil 125b undder Vorsprung 125c bezüglich desSchlitzeinkerbungsteils 126c ausgerichtet werden, und Laschebzw. Finger 125d werden bezüglich des Laschen- oder Fingereinführungsteils 126d ausgerichtet.Jetzt wird der Wandteil 125b des Mittelrohres 125 inden Einführungsteil 126a eingeführt, während eraufgrund der Elastizitätseines Harzmaterials gebogen wird und in Eingriff mit einem innenseitigen Öffnungsteildes Einführungsteils 126a inEingriff kommt. Auf diese Weise wird das Mittelrohr 125 mit demAuslassrohr 126 im Einführungsteil 126a durch eineStufe verbunden.
[0024] Wiedie 2, 3 erkennen lassen, sind ein erster Befestigungsteil 127 zurBefestigung eines Temperatursensors (nicht dargestellt) und einzweiter Befestigungsteil 128 zur Befestigung eines (nicht dargestellten)Ablasshahns auf dem Plattenteil 123 auf der dem Zylinderteil 122,bezogen auf den Plattenteil 123, gegenüberliegenden Seite, vorgesehen. Wiein 3 zu sehen, ist dererste Befestigungsteil 127 an einer dem Einlassrohr 124 gegenüberliegendenSeite angeordnet und der zweite Befestigungsteil 128 istauf einer dem Auslassrohr 126 gegenüberliegenden Seite angeordnet.Der erste Befestigungsteil 127 steht in Verbindung mitdem Auslassrohr 126 und der nicht gezeigte Temperatursensorist an dem ersten Befestigungsteil 127 befestigt, um dieTemperatur des vom Auslassrohr 126 abströmenden Kühlwasserszu erfassen. Der zweite Befestigungsteil 128 steht in Verbindungmit dem Zylinderteil 122, und der (nicht dargestellte)Ablaufhahn ist am zweiten Befestigungsteil 128 befestigt.
[0025] Wiein 1 zu sehen, sinddie O-Ringe 131, 132 in den O-Ringnuten 122a, 122b desZylinderteils 122 jeweils angeordnet, und der Zylinderteil 122 desEinführungsteils 121 wirdin den Öffnungsteil 113 desTankkörpers 110 eingeführt, wodurchder Kühlwasserführungsteilbzw. -kanalteil 120 gebildet wird. Hier haben die beidenO-Ringe 131, 132 die gleicheSpezifikation (beispielsweise die gleiche Größe). Ein Bol zen 144 wirdin jedes der Befestigungslöcher 123a desPlattenteils 123 eingeführtund befestigt, so dass der Plattenteil 123 eng an der zweiten Konsole 142 befestigtist. Auf diese Weise werden Tankkörper 110 und Kühlwasserführungsteil 120 einteiligzusammengebaut, wodurch der Wärmespeichertank 100 gebildetwird. Das Einlassrohr 124 ist mit einer Kühlwasserauslassseiteim Kühlwasserkreisdes Motors verbunden, und das Auslassrohr 126 ist mit einerKühlwassereinlassseiteim Kühlwasserkreisder Maschine angeschlossen.
[0026] AlsNächsteswerden die Arbeitsfunktionen des Wärmespeichertanks 100 beidieser Ausführungsformbeschrieben. Ist die Temperatur des vom Motor abströmenden Kühlwassershöher alseine vorbestimmte Temperatur (beispielsweise 80°C), nachdem die wassergekühlte Maschineausreichend im Motorbetrieb aufgewärmt wurde, wird auf Wärmespeichermodegeschaltet. In dem Wärmespeichermodewird Hochtemperaturkühlwasserim Tankkörper 110 desWärmespeichertanks 100 gespeichert. InsbesondereströmtKühlwasserin den Tankkörper 110 durchdas Einlassrohr 124 und den Zylinderteil 122 undströmtin den Tankkörpervon der Unterseite zur Oberseite. Dann strömt Kühlwasser in das Mittelrohr 125 vonseinem oberen Ende aus und wird an die wassergekühlte Maschine durch das Auslassrohr 126 zurückgeführt. Aufdiese Weise wird Hochtemperaturkühlwasserim Tankkörperaufgrund dieser Kühlwasserzirkulationgespeichert. Wird der Motorbetrieb unterbrochen, so wird Hochtemperaturkühlwasserim Tankkörper 110 ineinem Warmwasserhaltemode gespeichert.
[0027] Dann,wenn der Motorbetrieb gestartet wird, wird ein Aufwärmmode durchgeführt. Dasheißt,im AufwärmmodeströmtHochtemperaturkühlwasser vomTankkörper 110 gegenden Motor und der Motor wird schnell aufgewärmt. Im Heißwasserhaltemode wird Wärme vomHochtemperaturkühlwasserabgestrahlt, das im Tankkörper 110 gespeichertist. Das Hochtemperaturkühlwasserwird jedoch an der Oberseite im Tankkörper 110 aufgrundnatürlicherKonvektion gesammelt. Im Aufwärmmodedaher strömt dasHochtemperaturkühlwasseran der Oberseite im Tankkörper 110 gegenden Motor zunächstund erhöhthierdurch wirksam den Motoraufwärmeffekt. Wennhier die Temperatur des aus dem Tankkörper 110 strömenden Kühlwassersdurch den Temperatursensor bestimmt und als niedriger als eine vorbestimmteTemperatur erfasst wird, wird das im Motor zirkulierende Kühlwasserso geregelt, dass es den Wärmespeichertank100 im Bypass umströmt.
[0028] Kühlwasserim inneren Tankteil 111 des Tankkörpers 110 wird direktdurch den oberen O-Ring 113 abgedichtet, der auf dem Zylinderteil 122 imWärmespeichertank 100 einschließlich desTankkörpers 110 unddem Kühlwasserführungsteil 120,die aneinander befestigt sind, vorgesehen ist. Weiterhin wird deruntere O-Ring 132 an der Unterseite (Außenseite) des oberen O-Rings 131 vorgesehen,so dass der untere O-Ring 132 verhindert,dass Luft an den oberen O-Ring 131 gelangt. Eine Beschädigung desoberen O-Rings 131 aufgrund von Oxidation kann vermindertwerden und die Dichtleistung des O-Rings 131 lässt sichverbessern. Wenn dagegen der untere O-Ring 132 dem Kühlwasserdurch den oberen O-Ring 131 nicht ausgesetzt ist, kanneine Beschädigungdes unteren O-Rings 132 aufgrund der Kühlwassertemperatur vermindertwerden. Daher kann der O-Ring 132 ohne weiteres unter Beachtungeiner Beschädigungeines Gummimaterials aufgrund nur von Oxidation gewählt werden.Bei dieser Ausführungsformsind die O-Ringnuten 122a, 122b auf dem Außenumfangdes Zylinderteils 122 vorgesehen und sind voneinander umein vorbestimmtes Stückin Axialrichtung getrennt. Daher lassen sich die oberen und unterenO-Ringe 131, 132 ohneweiteres voneinander in Axialrichtung um ein bestimmtes Stück trennen undkönnenparallel zueinander angeordnet werden.
[0029] Weiterhinkontaktiert jede Innenseite der beiden O-Ringe 131, 132 eineAußenwandfläche des Einführungsteils 121,und jede Außenseiteder beiden O-Ringe 131, 132 kontaktiert eine Innenwandfläche desinneren Tankteils 111, der den Öffnungsteil 113 definiert.Somit wird die Innenwandflächedes Innentankteils 111, der den Öffnungsteil 113 definiert undder Einführungsteil 121 (Zylinderteil 122)bezüglicheinander durch die beiden O-Ringe 131, 132 abgestützt odergetragen. So werden die Mittelachsen vom Öffnungsteil 113 derinneren Tankteile 111 und der Einführungsteil 121 automatischeinstellbar, und der Einführungsteil 121 kannam Tankkörper 110 befestigtwerden, währender daran gehindert wird, in Öffnungsrichtung 113 geneigtzu werden.
[0030] ImKühlwasserführungsteil 120 istdas sich vertikal um ein großesStück erstreckendeMittelrohr 125 als getrenntes Element vorgesehen und ander anderen Komponente des Kühlwasserführungsteils 120 befestigt.Somit sind Spritzformpatrizen bzw. -matrizen, die kompliziert undgroß sind,nicht erforderlich und die Spritzformtemperatur muss nicht ganzgenau geregelt werden, wodurch der Kühlwasserführungsteil 120 sichleicht konstruieren lässt. Weiterhinsind wenigstens einer aus der Gruppe Temperatursensor und Ablaufhahnintegral oder einteilig mit dem Kühlwasserführungsteil 120 vorgesehen.Wenn daher der Wärmespeichertank 100 für ein Aufwärmsystemeiner wassergekühltenMaschine vorgesehen ist, lassen sich der Platzbedarf des Aufwärmsystemsund seine Kosten reduzieren.
[0031] Obwohldie vorliegende Erfindung voll mit Bezug auf die bevorzugte Ausführungsformanhand der beiliegenden Zeichnungen erläutert wurde, können verschiedenste Änderungenund Modifikationen, was dem Fachmann geläufig ist, vorgenommen werden.
[0032] Beispielsweisehaben nach dieser Ausführungsformdie O-Ringe 131, 132 die gleiche Spezifikation.Der obere O-Ring 131 ist jedoch dem Kühlwasser im inneren Tankteil 111 ausgesetzt.Daher kann der obere O-Ring 131 aus einem Material mit hoherBeständigkeitgegen Kühlwasserausgeführt werden.Da weiterhin der untere O-Ring 132 der Außenluftausgesetzt ist, kann der untere O-Ring 132 aus einem Materialmit hoher Beständigkeitgegen Außenluftgemacht sein. Zusätzlichist es möglich, dieGestalt des O-Rings 132 gleich oder unterschiedlich zurGestalt des O-Rings 131 zumachen. Auf diese Weise lässtsich die Dichtleistung der O-Ringe 131, 132 weiterverbessern.
[0033] Änderungenund Abänderungenliegen im Rahmen der Erfindung, wie sie durch die beiliegenden Ansprüche definiertwurde.

权利要求:
Claims (9)
[1] Wärmespeichertankoder -gefäß zum Speicherneines Kühlmittelseiner flüssigkeitsgekühlten Maschine,umfassend: einen Tankkörper(110), in welchem das Kühlmittel, während eswärmeisoliertwird, gespeichert wird, wobei der Tankkörper über eine Innenwandfläche verfügt, dieeinen zylindrischen Öffnungsteil(113) an der einen Stirnseite definiert; einen Kühlmittelführungsteil(120) mit einem Einführungsteil(121), der in den zylindrischen Öffnungsteil in Axialrichtungdes zylindrischen Öffnungsteilseingeführtwerden soll, wobei der Kühlmittelführungsteil hierineinen Strömungskanal(124, 125, 126), der in Verbindung mitdem Tankkörpersteht, definiert, durch welchen das Kühlmittel in und aus dem Tankkörper fließt; und wenigstenszwei O-Ringe (131, 132), um den Spalt zwischendem Einführungsteilund der den zylindrischen Öffnungsteildefinierenden Innenwandfläche abzudichten,wobei die beiden O-Ringe zwischen einer Außenwandfläche des Einführungsteilsund der den zylindrischen Öffnungsteildes Tankkörpersdefinierenden Innenwandflächeangeordnet sind, zur axialen Ausrichtung zum zylindrischen Öffnungsteilerfolgt.
[2] Wärmespeichertanknach Anspruch 1, wobei einer aus der Gruppe Einführungsteilund den zylindrischen Öffnungsteildefinierender Innenwandfläche über zweiNutenteile (122a, 122b) verfügt, die voneinander in deraxialen Richtung getrennt sind; und die beiden O-Ringe in denbeiden Nutenteilen parallel zueinander angeordnet sind, um voneinanderin Axialrichtung um ein vorbestimmtes Stück getrennt zu werden.
[3] Wärmespeichertanknach einem der Ansprüche1 und 2, wobei: der Kühlmittelführungsteilaus einem Harzmaterial gemacht ist; der Kühlmittelführungsteil aus einem erstenTeil (125) an einer vorbestimmten Stelle des Strömungskanals undeinem zweiten Teil (121, 124, 126) konstru iertist, bei dem es sich um den Restteil des Kühlmittelführungsteils, abgesehen vomersten Teil, handelt; und der erste Teil am zweiten Teil befestigtwird, nachdem der erste Teil getrennt vom zweiten Teil geformt wurde.
[4] Wärmespeichertanknach einem der Ansprüche1 bis 3 weiter umfassend wenigstens einen aus der Gruppe, die ausTemperatursensor zum Erfassen einer Temperatur des aus dem Tankkörper strömenden Kühlmittelsund aus Ablaufteil besteht, um das im Tankkörper gespeicherte Kühlmittelabzulassen, wobei wenigstens einer aus der Gruppe Temperatursensorund Ablaufteil im Kühlmittelführungsteilvorgesehen ist.
[5] Wärmespeichertanknach Anspruch 1, wobei: die beiden O-Ringe erste und zweiteO-Ringe sind, um in Axialrichtung getrennt voneinander angeordnet zuwerden; der erste O-Ring angeordnet ist, um direkt einen Spalt,der die Verbindung mit einem Innenraum des Tankkörpers herstellt, abzudichten;und der zweite O-Ring angeordnet ist, um zu verhindern, dassLuft an den ersten O-Ring geliefert wird.
[6] Wärmespeichertanknach Anspruch 5, wobei: der erste O-Ring aus einem ersten Materialmit einer hohen Kühlmittelbeständigkeitgemacht ist; und der zweite O-Ring aus einem zweiten Materialmit einer hohen Luftbeständigkeitgemacht ist und das zweite Material unterschiedlich zum ersten Material ist.
[7] Wärmespeichertanknach einem der Ansprüche1 bis 6, wobei die beiden O-Ringedie Außenwandfläche desEinführungsteilsund die Innenwandflächedes den zylindrischen Öffnungsteildefinierenden Tankkörperskontaktieren, um automatisch eine Achse des Einführungsteils und eine Achsedes zylindrischen Öffnungsteilsparallel zueinander einzustellen.
[8] Wärmespeichertanknach Anspruch 7, wobei: der Tankkörper einen Innentankteil (111)zum Speichern des Kühlmittelshierin und einen Außentankteil (112)einschließt,der den Innentankteil durch eine Vakuumschicht, die als Wärmeisolationsschichtherangezogen wird, abdeckt; der Innentankteil über dieden zylindrischen Öffnungsteildefinierende Innenwandflächeverfügt;und die beiden O-Ringe Außenumfangsflächen haben, dieeng die Innenwandflächedes inneren des zylindrischen Öffnungsteilsdefinierenden Tankteils kontaktieren.
[9] Wärmespeichertanknach Anspruch 8, weiter umfassend: eine erste Konsole (141),an der der äußere Tankteil befestigtist; und eine zweite Konsole (142), an der der Einführungsteil befestigtist, wobei: der Außentankteilund der Einführungsteilan einer Fahrzeugkarosserie überdie ersten und zweiten Konsolen jeweils befestigt sind; und derInnentankteil an der Fahrzeugkarosserie durch die O-Ringe und denEinführungsteilfixiert ist.

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DE60200684T2|2005-08-25|Wärmespeicherbehälter

同族专利:

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公开号 | 公开日

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JP2004300995A|2004-10-28|

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US20040188533A1|2004-09-30|

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JP3996079B2|2007-10-24|

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US6990931B2|2006-01-31|

引用文献:

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公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题

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法律状态:
2005-01-27| 8181| Inventor (new situation)|Inventor name: ITO, SHIGEO, KARIYA, AICHI, JP Inventor name: YOSHIKAWA, SHIGETAKA, TOYOTA, AICHI, JP Inventor name: TOYOSHIMA, TAKASHI, KARIYA, AICHI, JP |

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2010-06-10| 8110| Request for examination paragraph 44|

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2013-07-22| R002| Refusal decision in examination/registration proceedings|

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2013-11-21| R003| Refusal decision now final|Effective date: 20130827 |

优先权:

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申请号 | 申请日 | 专利标题

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